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Klimagipfel 2010 in Cancun – Fazit

Der Klimagipfel 2010 stand unter hohem Erwartungsdruck doch zugleich unter keinem guten Stern.

Aktivisten formten eine Hoffnungsbotschaft am letzten, entscheidenden Tag der Klimaverhandlungen in Cancún
Aktivisten formten eine Hoffnungsbotschaft am letzten, entscheidenden Tag der Klimaverhandlungen in Cancún – Foto: Elizabeth Ruiz / Greenpeace

Nach dem desillusionierenden Gipfel von Kopenhagen hatte man einerseits gedacht, es könne nur besser, konstruktiver werden. Zugleich waren sich die führenden Politiker schon im Vorfeld einig, dass der große Wurf in diesem Jahr nicht mehr gelingen würde. Nicht zuletzt der deutsche Bundesumweltminister Röttgen gab eine schlechte Prognose im Vorfeld ab und beschloss dann auch überraschend, sich von seinen eigenen Reduktionszielen zu verabschieden.

Kurz vor knapp gab es dann doch noch eine überraschende Wende beim Gipfel. Die Reaktionen hierauf sind nachfolgend zusammen gestellt.

Germanwatch
Cancún weist den Weg für neue Klimaschutzdynamik

Germanwatch begrüßt die überraschend positive Einigung beim Klimagipfel

In einer dramatischen Nachtsitzung hat der Klimagipfel in Cancún heute, am 11.12.10, – auch Dank der souveränen Verhandlungsführung der mexikanischen Außenministerin Espinosa – wichtige Klimaschutzpakete verabschiedet: zum Schutz des Regenwaldes, für die Anpassung an den Klimawandel der verwundbaren Staaten, zum Technologietransfer und für einen grünen Fonds, der all diese Maßnahmen finanzieren soll. Zum ersten Mal wurde das Zwei-Grad-Limit in der UN offiziell von allen Staaten als die angestrebte Höchstgrenze für den Temperaturanstieg akzeptiert. Die unzureichenden Selbstverpflichtungen der Industriestaaten von Kopenhagen führen zu einem Temperaturanstieg von drei bis vier Grad bis Ende des Jahrhunderts. Sie sollen bis 2015 so nachgebessert werden, dass die Lücke zum Zwei-Grad-Ziel geschlossen wird.

“Der UN-Klimaprozess hat gezeigt, dass er in der Lage ist, wegweisende Ergebnisse zu erzielen. Darauf gilt es im nächsten Jahr, beim Klimagipfel in Südafrika aufzubauen. Die Langfristfinanzierung für Klima- und Regenwaldschutz sowie Anpassung werden dabei ebenso wie die rechtliche Form des Abkommens im Zentrum stehen”, erklärt Klaus Milke, Vorsitzender von Germanwatch. “Zugleich hat man aber auch gesehen, dass der konsensorientierte UN-Prozess mit einer im internationalen Klimaschutz weitgehend handlungsunfähigen US-Regierung nicht alleine die notwendige Dynamik im internationalen Klimaschutz erzeugen kann. Dazu bedarf es zusätzlich Vorreiterkoalitionen zwischen Staaten, Kommunen und Unternehmen”, ergänzt Christoph Bals, Politischer Geschäftsführer von Germanwatch. “Handeln, Verhandeln, Koalitionen ist der notwendige Dreischritt.”

BUND
Bolivien steht nicht am Pranger, weil es mehr Klimaschutz will.

Die Blockierer von mehr Klimaschutz gehören angeprangert

Für Hubert Weiger, den Vorsitzenden des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), steht nach dem Weltklimagipfel von Cancun nicht Bolivien am Pranger, sondern angeprangert gehörten die Blockierer von mehr Klimaschutz. Das Veto Boliviens gegen die schwachen Beschlüsse von Cancun finde die Unterstützung seiner Organisation, sagte Weiger in Frankfurt/Main. Für ihn sei die Stimme Boliviens gegen die Cancun-Vereinbarungen ein deutlicher Hinweis auf die Mängel in der internationalen Klimaschutzpolitik. In Cancun habe außerdem nicht nur die bolivianische Regierungsdelegation gegen die Gipfel-Beschlüsse protestiert. Zehntausende politisch Engagierte, einfache Bauern und Landlose seien parallel zum Klimagipfel für mehr Umwelt- und Klimaschutz und mehr Gerechtigkeit auf die Straße gegangen.

“Der bolivianische Präsident Evo Morales kritisiert die Schwäche der Cancuner Beschlüsse zu Recht. Mit den bisher vereinbarten Minderungszielen für CO2-Emissionen und der Einrichtung fragwürdiger Schlupflöcher wie den CO2-Zertifikatehandel lässt sich der Klimawandel nicht wirksam bekämpfen”, sagte Weiger. Die Erwärmung der Erdatmosphäre steuere weiter auf die Fünf-Grad-Marke zu. Daran ändere auch das Mantra der politisch Verantwortlichen aus fast allen Regierungen, sie wollten die Erwärmung auf zwei Grad Celsius begrenzen, nichts.

“Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel oder der USA-Präsident Barack Obama die Ergebnisse von Cancun über den grünen Klee loben, dann stellen sich zwei Fragen. Erstens, reicht der Cancun-Kompromiss? Und zweitens, was haben die beiden eigentlich in der letzten Zeit zum Klimaschutz beigetragen? Da fällt einem nicht viel ein”, sagte Weiger.

Es habe wenig Sinn, beim internationalen Klimaschutz weiter auf Blockiererstaaten wie die USA, Japan, Kanada, Australien und China zu warten. Zurückgewiesen werden müssten auch die Versuche von Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zur Aufweichung der Klimaschutzziele und zur Schaffung weiterer Schlupflöcher. Es sei dringend erforderlich, sämtliche Auslandsinvestitionen, die mit den Einnahmen aus dem internationalen CO2-Zertifikatehandel getätigt würden, stärker an Umweltkriterien zu binden. Auf keinen Fall dürften Atom- und Kohlekraftwerke oder der Bau von naturzerstörenden Riesen-Staudämmen mit Geldern aus diesem Handel gefördert werden.

GREENPEACE
Cancún ist ein Zeichen der Hoffnung – die Arbeit geht jetzt los

Rund 190 Teilnehmerstaaten haben in einer letzten Nachtsitzung zwei Kompromisspapiere verabschiedet. Mit dem Abschluss der Klimakonferenz in Cancún ist die Staatengemeinschaft dem 2011 geplanten Klimaschutzvertrag ein Stück näher gekommen. Um den Klimawandel einzudämmen, muss aber noch viel getan werden.

“Cancún hat bisher nur den Prozess zur Erarbeitung des Klimaschutzvertrags gerettet, aber noch nicht das Klima selber. Dieses Ergebnis ist besser als zeitweise befürchtet. Trotzdem – es ist erst der Anfang”, sagt der Leiter der Internationalen Klimapolitik von Greenpeace, Martin Kaiser. Er hat die Konferenz vor Ort für Greenpeace begleitet.

Bis nächstes Jahr müssen die Staaten das entscheidende Klimaschutzprotokoll im Detail erarbeiten. Der ungezügelten Verschmutzung der Atmosphäre durch Mineralöl-, Kohle- und Holzindustrie seien mit dem Papier noch längst keine Grenzen gesetzt, so Kaiser.

Immerhin: Die Grundpfeiler für einen globalen Klimaschutzvertrag sind gelegt worden – auch wenn Bolivien sich als einziges Land bis zum Ende quer stellte:

  • Einrichtung eines Klimaschutzfonds
  • Festlegung der Grenze der Erwärmung auf unter zwei Grad Celsius
  • Sicherung von Biodiversität
  • Sicherung der Rechte Indigener Völker

Europas Auftritt: schwach!
Europa hat beim Weltklimagipfel ein denkbar schlechtes Bild abgegeben: “Die EU war wenig ambitioniert. Kein mutiges Reduktionsziel und Uneinigkeit in wichtigen Beschlüssen”, berichtet Kaiser. Ob die EU bewusst an der eigenen Bedeutungslosigkeit in der Klimafrage arbeitet? Die Europäische Kommission und Großbritannien selbst hatten lange gegen die EU-Position zur Einrichtung des Klimaschutzfonds gearbeitet.

“Wenn man nun bedenkt, dass auch die USA, Russland und Japan gebremst haben, ist das Papier in Cancún wirklich das Maximum, was man aus dieser Staatengemeinschaft herausholen konnte. Zu verdanken ist das allein der mexikanischen Präsidentschaft sowie den am meisten von den Folgen des Klimawandels betroffenen Ländern.”

Greenpeace fordert von der EU, sich Anfang 2011 endlich darauf zu einigen, die Treibhausgase bis 2020 um 30 Prozent zu senken, wie es der Weltklimarat fordert.


Glanzloser Auftritt von Deutschland

Auch Deutschland hat sich bei den Verhandlungen kaum positiv hervorgetan: “Die Rede von Umweltminister Norbert Röttgen war unengagiert. Bei EU-Verhandlungen wie z.B. bei Verkehrs- und Energiepolitik bremst Deutschland Klimaschutz aus. Und den Beschluss der Regierung, 100 Prozent der Versteigerungserlöse in den Klimaschutz zu investieren, hat Röttgen auch nicht in den Verhandlungen verankern können”, berichtet Kaiser aus Cancún. National blockiert die deutsche Regierung durch die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke den Ausbau erneuerbarer Energien.

Botschaft an Frau Merkel

Es liegt jetzt an den Staaten, aus dem Hoffnungsschimmer in Cancún ein wirkungsvolles Klimaschutzabkommen zu formen. Greenpeace fordert Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, diese Chance zu ergreifen. “Wir erwarten von Frau Merkel, für eine klimafreundliche Zukunft für uns und unserer Kinder zu kämpfen”, betont Kaiser.

NABU
Weltklimakonferenz schrammt am Eklat vorbei

Positive Signale, kein Grund zur Euphorie

Die Weltklimakonferenz in Mexiko schrammte knapp an einem Eklat vorbei, als die mühsam ausgehandelten Kompromisse trotz der Ablehnung Boliviens beschlossen wurden. In den Abschlussdokumenten wiederholen die Staaten lediglich ihre bisher angekündigten Klimaschutzbeiträge, ohne sich im notwendigen Umfang zu deren Umsetzung zu verpflichten. „Zwar hat die Weltgemeinschaft das Trauma von Kopenhagen von vor einem Jahr überwunden, doch die Beschlüsse von Cancún sind kein Grund, um in übertriebene Euphorie zu verfallen. Wir wissen dank den Bremsern aus Japan und Russland auch nach Cancún nicht, ob und wie das Kyoto-Protokoll nach 2012 fortgeführt und durch andere rechtliche Instrumente ergänzt werden soll“, sagte NABU-Präsident Olaf Tschimpke. Am Ende der Konferenz verständigten sich die 194 Staaten der UN-Klimarahmenkonvention darauf, dass die Verhandlungen über verbindliche Regeln im internationalen Klimaschutz fortgesetzt werden sollen.

Der NABU wirft den Ministern und Verhandlern trotz allem Bemühen um Flexibilität `business as usual´ vor. Derzeit seien die Industrieländer nicht bereit, ihre eigenen Klimaschutzziele zu überprüfen und ausreichend zu verschärfen. „Außer den kleinen Inselstaaten gibt es derzeit kaum Kräfte, die die Klimaverhandlungen wirklich vorwärts treiben. Auch Deutschland und die Europäische Union haben sich in Cancún zu wenig engagiert, um zum Beispiel die riesigen Schlupflöcher im Emissionshandel unter dem Kyoto-Protokoll zu schließen“, so Tschimpke. Künftig müssten auch die klimaschädlichen Emissionen aus der Land- und Forstwirtschaft sauber erfasst und konsequent reduziert werden. Nachdem viele Schwellenländer bereits umfassende Klimaschutz-Programme vorgelegt haben, sei beim nächsten Frühjahrsgipfel der EU-Staats- und Regierungschefs der Beschluss überfällig, den europäischen Treibhausgas-Ausstoß um mindestens 30 Prozent bis 2020 zu senken.

Die Entscheidungen in Cancún zur Einrichtung eines neuen Klimafonds, zum Erhalt der Wälder in Entwicklungsländern sowie zur Ausweitung der technologischen Zusammenarbeit und Unterstützung bei der Anpassung an den Klimawandel stellen aus NABU-Sicht wichtige Fortschritte dar. Sie könnten aber nicht über das schwache Gesamtergebnis der Verhandlungen hinwegtäuschen. „Bis zur nächsten UN-Klimakonferenz in Südafrika Ende 2011 brauchen wir Klarheit, wie groß die Lücke zwischen den bisher zugesagten Emissionsminderungen und dem angestrebten Zwei-Grad-Ziel ist und wie sie geschlossen werden soll. Die Klimakrise lässt sich nicht aussitzen, indem wir weiter die Notwendigkeit zusätzlicher Anstrengungen im Klimaschutz ignorieren“, so der NABU-Präsident.

Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung – UFZ
Das Wunder von Cancun – ein Standpunkt zu den Klimaverhandlungen in Cancún

Prof. Dr. Reimund Schwarze arbeitet am Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung – UFZ im Bereich „Ökonomie des Klimawandels“ und ist Sprecher für dieses Thema im Rahmen der Klimainitiative der Helmholtz-Gemeinschaft. Zurzeit leitet er am Climate Service Center (CSC) in Hamburg die Abteilung „Ökonomie und Politik“. Schwarze nahm an der COP16 in Cancun teil.

Hier die Einschätzung vom Klimapolitik-Experten Prof. Dr. Reimund Schwarze zum Klimagipfel:
“Mit einem überraschenden diplomatischen Husarenstück ist es der mexikanischen Präsidentschaft auf dem Klimagipfel in Cancun gelungen, ein Rahmenwerk für die Fortschreibung des Kyoto-Protokolls und die Langzeitkooperation von Entwicklungs- und im Klimaschutz durchzubringen. 193 Länder mit Ausnahme Boliviens haben zugestimmt. Viele Kompromisse, auch noch viele dornige Probleme auf dem Weg zu einem rechtsverbindlichen Abkommen zu lösen, aber Fortschritte in wichtigen Fragen!

Dies sind die Errungenschaften von Cancun in den beiden Bali-Verhandlungspfaden.

Im Kyoto-Pfad:

  • Die Industrieländer anerkennen die Erkenntnisse des Weltklimarates IPCC, wonach die Treibhausgas-Emissionen bis zum Jahr 2020 um mindestens 25 bis 40 Prozent im Vergleich zu 1990 gesenkt werden müssen.
  • Die freiwilligen Zusagen der Industrieländer im Kopenhagen-Akkord werden „zur Kenntnis genommen“
  • Die Industrieländer sind angehalten, ihre CO2-Einsparmaßnahmen aufzustocken, um den Anforderungen des Weltklimarates gerecht zu werden. Grund: Die freiwilligen Zusagen aus Kopenhagen lassen eine Lücke zu den angestrebten 25 bis 40 Prozent, müssten fast verdoppelt werden)
  • Russland (und andere Länder) können sich ihren Waldzuwachs anrechnen lassen und damit teilweise ihren Emissionsreduktionen erbringen.

In der Pfad der Langzeitzusammenarbeit zwischen Industrie- und Schwellen- und Entwicklungsländern:

  • Das Zwei-Grad-Ziel des Kopenhagen-Übereinkommens wird verankert mit der Option, es im Lichte neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse auf 1,5 Grad zu verschärfen.
  • Man will ein Zeitrahmen entwickeln, wann der Peak der CO2-Emissionen erreicht werden soll.
  • Es wird beschlossen, ein Cancun-Rahmenabkommen zur Anpassung an den Klimawandel zu etablieren. Dies sieht vor, dass die Nationen eigene Anpassungspläne für den Klimawandel entwickeln (wie heute bereits in Deutschland). Dafür sind technische und finanzielle Hilfen vorgesehen. Es wird ein Anpassungskommittee unter der Rahmenkonvention eingerichtet, das die technische und finanzielle Unterstützung steuert.
  • Verstärkte Klimaschutzanstrengungen: Die Schwellenländer und die USA nehmen die im Kopenhagen-Akkord niedergelegten freiwilligen CO2-Einsparziele an. Insbesondere die Industrieländer (USA als Nicht-Unterzeichner des Kyoto-Protokolls) sind angehalten, ihre Ziele weiter zu erhöhen, damit der Aussstoß an Treibausgasen konsistent ist mit den Empfehlungen des Weltklimarates. Für die Entwicklungsländer gilt: Es sollen geeignete Einsparmaßnahmen verabschiedet werden, um eine Entkoppelung vom derzeitigen Wachstumstrend der Emissionen zu erreichen. Die Industriestaaten sollen das durch Technologie- und Wissenstransfer sowie Finanzmittel unterstützen.
  • Waldschutz (REDD+) wird als Ziel verankert.
  • Bei der Umsetzung der Ziele des Cancun-Übereinkommens sollen nicht nur Marktmechanismen bei der Frage der Umsetzung gewählt werden, sondern auch Fonds
  • Finanzzusagen: Eine Soforthilfe für die nächsten 3 Jahre von 10 Milliarden pro Jahr soll in einen Fond der Uno mit Priorität für die vom Klimawandel besonders betroffenen Länder fließen. Zusätzlich sollen bis 2020 jährlich insgesamt 100 Milliarden Dollar Finanzhilfe für die Entwicklungsländer bereitgestellt werden. Hierzu können private wie auch staatliche Mittel angerechnet werden. Die Mittel fließen in den neu gegründeten Green Climate Fund unter Uno-Regie. Übergangsweise soll die Weltbank die Verwaltung übernehmen. Es soll ein Aufsichtsrat eingesetzt werden mit 24 Mitgliedern, in dem zur Hälfte Entwicklungs- und zur anderen Hälfte Industriestaaten vertreten sind.
  • Zur Förderung der Klimaschutz-Techniken soll ein Klimatechnologie-Zentrum aufgebaut werden, um den Transfer von Technologien für den Klimaschutz wirksam unter Führung der Uno umzusetzen.

Das Kopenhagen-Übereinkommen wird durch diese Schritte innerhalb der UNO gefestigt, eine Verlängerung des Kyoto-Protokolls könnte in Durban (2011) Wirklichkeit werden. Wer hätte das noch vor wenigen Tagen gedacht?”
Prof. Reimund Schwarze

Stand: 12. Dezember 2010